Ein Kanzler-Rücktritt als Chance für Österreich: Ohne Rückhalt in den eigenen Reihen kann man nicht Kanzler sein. Ohne Rückhalt in der Bevölkerung nicht Regierung. Seien wir mutig und lassen wir die Bürgerinnen und Bürger bei Neuwahlen über die Zukunft des Landes entscheiden. Das Machtkartell von SPÖVP ist Geschichte. Unser Land hat diesen zwei Parteien viel […]
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Make it or break it! Ich glaube an Europa, auch wenn es uns in diesen Tagen schwer gemacht wird.
Deutschland macht die Grenzen dicht. Österreich, Slowakei und Niederlande hüpfen nach. Polen überlegt noch. Was sich in den letzten Tagen in Europa abgespielt hat, ist beklemmend. Die Ereignisse überstürzen sich. Die Regierungschefs der Europäischen Union stehen völlig neben der Spur. Sie sind konzeptlos und handeln unabgestimmt. Auch die österreichische Bundesregierung wirkt hilflos und spricht nicht […]
Nein zu dumpfer Machtpolitik: Flügel heben statt Zukunft rauben!
Es ist Gefahr in Verzug für die jungen Menschen in unserem Land. Sie werden wichtiger Lebenschancen beraubt. Die lange angekündigte Bildungsreform verliert sich ein weiteres Mal in machtpolitischen Spielchen – eine besonders elende Rolle spielen dabei so manche Landesfürsten. Rot-Schwarz haben einen akuten Bildungsnotstand zu verantworten. Sie haben inhaltlich keinen Plan und das Bildungsbudget pfeift […]
Privilegien auf Kosten der Jungen – nicht mit uns
Neben der Bildung und damit einer besseren Schule ist unser wichtigstes Anliegen ein enkelfittes und generationengerechtes Österreich. Wir haben heute im Parlament eine Aktuelle Stunde zum Thema “Systematische Ungerechtigkeiten im Pensionssystem” initiiert. Hier meine Rede zum Auftakt der Debatte. Warum werden wir unseren Anpressdruck im Thema „Pensionen“ weiter hoch halten? Weil wir NEOS […]
NEOS und Europa: DAS wollen wir wirklich!
Die ersten 150 Tage im österreichischen Parlament hat NEOS erfolgreich bestanden. Unsere Themen und unser Stil, Politik voranzutreiben und politische Verantwortung zu leben, sorgen für frischen Wind in der Innenpolitik. Mittlerweile bläst uns aber auch ein immer schärfer werdender Gegenwind ins Gesicht. Wir werden angegriffen, weil wir anpacken. Damit müssen wir umgehen lernen. Und […]
Hippo – das gefräßige Wappentier der rot-schwarzen Regierung
Freilich ist es eine große Herausforderung, vor dem Hintergrund der angespannten Lage unserer öffentlichen Finanzen ein Budget zu erstellen. SPÖ und ÖVP machen nun seit 52 Jahren verlässlich jedes Jahr neue Schulden. Und wir alle wissen: die nächsten 52 Jahre wird es das nicht spielen. Nicht einmal die nächsten 20 Jahre wird uns das möglich […]
1. Mai – Tag der Bildung: Unsere Talente blühen!
Nur wenn die Kirschbäume im Frühjahr blühen, haben wir eine Chance auf Ernte im Sommer. Ich liebe Kirschen. Und Blüten. Und Talente. Ich wünsche mir, dass die Talente unserer Kinder und Jugendlichen so üppig blühen wie die Kirschbäume im Frühling. Ich kann mir keine besseren Voraussetzungen für eine pralle Ernte in Österreich vorstellen. Jeder […]
Wir haben’s getan
Nun also frisch getraut. Unser Fusionskonvent NEOS – LIF hier in Brunn am Gebirge in Niederösterreich mit fast 400 Leuten aus ganz Österreich geht gerade in seinen Abschluss. Bald wird die Hochzeitstorte angeschnitten. Fusionskonvent – das kommt auf den ersten Blick recht leichtfüßig daher. Die Übersetzung ins Deutsche bringt ein bisschen mehr Dramaturgie: […]
Mein Sommergespräch und Inspiration aus Alpbach
Sitze gerade in Alpbach bei der Eröffnung der Perspektiven-Gespräche. Jeremy Rifkin schlägt gerade vor, dass wir all unsere Gebäude in kleine grüne Zellen, in kleine Kraftwerke verwandeln sollten. Ja, das gefällt. Ich denke mir das jedes Mal, wenn ich in Wien auf unser Flachdach steige. Die Sonne scheint den ganzen Tag und wir machen nichts […]
Der Ärger legt sich, die Entschlossenheit wächst – für ein neues Österreich!
Zwei Tage wütend. Wütend darüber, dass ich als Bürger so dreist belogen und hintergangen werde. Verärgert; etwas außer mir. Heute wieder bei mir. Der Ärger legt sich, die Entschlossenheit regiert. Entschlossen, diesem Treiben Konkretes entgegen zu setzen. Heute treffen wir mit Vertreter_innen von weiteren rund zehn neuen Feldern zusammen. Breite Vernetzung ist uns wichtig. Unsere […]