Unlängst gab es einen Asylgipfel – alle Landeshauptleute und die Spitzen der Bundesregierung nahmen teil. Da wurde offensichtlich einer der Landeshauptleute etwas lauter. Im Nachhinein war nicht einmal klar, wen hier Landeshauptmann Pröll angeschrien hat. Aber jedenfalls fiel Vizekanzler Mitterlehner sofort aus dem Sattel. Der Gipfel endete ohne Lösung. Und dann gibt es da eine […]
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Hypo Alpe Adria und was wir lernen sollten: Zehn gute Taten für Österreich
Nachtrag: Hier meine Parlamentsrede zu diesem Blogeintrag. Welche Konsequenzen müssen wir aus dem Hypo-Debakel ziehen? Die Regierung sieht bisher offensichtlich keinen größeren Handlungsbedarf. Der nächste Finanzskandal ist damit nur eine Frage der Zeit. Heute folgt im Parlament eine weitere Dringliche Anfrage an den Finanzminister. Wir werden im Fall Hypo unfassbar […]