Jetzt werden die Fetzen fliegen. Die Briten verlassen die Europäische Union. Die Entscheidung steht und ist rasch umzusetzen. Die Schockwellen werden gewaltig sein. Im besten aller Fälle ist es eine jener Erschütterungen, die uns rasch zu einem gemeinsamen Kerneuropa bringen. Weniger ist mehr! Lieber mit einer kleineren Zahl von Mitgliedern die Gemeinsamkeiten vertiefen, als ein […]
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Schrebergarten mit Stacheldraht oder gemeinsame Lösung mit Schengen 2.0?
Wir brauchen Lösungen in der Flüchtlingsfrage – in vielen Bereichen und auf sämtlichen Ebenen. Wir brauchen ein besseres Management der Asylverfahren, wir brauchen Klarheit und gute Umsetzungen bei der raschen Integration, wir brauchen funktionierende Abschiebungen für jene, die keinen Schutz zugesprochen bekommen, wir brauchen klare Regeln bei der Arbeitsmigration. Und wir brauchen rasch gemeinschaftliche Regelungen, […]
Make it or break it! Ich glaube an Europa, auch wenn es uns in diesen Tagen schwer gemacht wird.
Deutschland macht die Grenzen dicht. Österreich, Slowakei und Niederlande hüpfen nach. Polen überlegt noch. Was sich in den letzten Tagen in Europa abgespielt hat, ist beklemmend. Die Ereignisse überstürzen sich. Die Regierungschefs der Europäischen Union stehen völlig neben der Spur. Sie sind konzeptlos und handeln unabgestimmt. Auch die österreichische Bundesregierung wirkt hilflos und spricht nicht […]
Griechenland: Solidarität gegen echte Reformen
Griechenland muss rasch wieder auf eigenen Beinen stehen. Das Land braucht Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum, denn nur das wird Aufschwung und Arbeitsplätze bringen. Für mich ist klar, dass Griechenland dafür auch die Solidarität der europäischen Partner braucht. Dazu ein klares Bekenntnis: Solidarität mit Griechenland – im Gegenzug braucht es entschlossene Reformen. Die geplante ESM-Stabilitätshilfe halte ich […]
NEOS und Europa: DAS wollen wir wirklich!
Die ersten 150 Tage im österreichischen Parlament hat NEOS erfolgreich bestanden. Unsere Themen und unser Stil, Politik voranzutreiben und politische Verantwortung zu leben, sorgen für frischen Wind in der Innenpolitik. Mittlerweile bläst uns aber auch ein immer schärfer werdender Gegenwind ins Gesicht. Wir werden angegriffen, weil wir anpacken. Damit müssen wir umgehen lernen. Und […]